Merkel spricht mit Putin über Lage in der Ostukraine

Merkel spricht mit Putin über Lage in der Ostukraine

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag mit dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin telefoniert. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Lage in der Ostukraine und die weitere Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Beide hätten angesichts der der jüngsten Eskalation im Donbass, der zahlreiche Menschen zum Opfer gefallen seien, die Hoffnung ausgedrückt, dass […]

Kaczynski: Eine Atom-Supermacht Europa würde ich begrüßen

Kaczynski: Eine Atom-Supermacht Europa würde ich begrüßen

Jaroslaw Kaczynski, der Vorsitzende der nationalkonservativen polnischen Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), fordert eine grundlegende Reform der Europäischen Union. Nur so könne die EU überleben, sagte er im Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (F.A.Z./Dienstagsausgabe). Die EU war „ein Erfolg, bis zwei schwere Fehler gemacht wurden: beim Vertrag von Lissabon und in der Flüchtlingskrise“, so […]

Trump will an Nato-Gipfel Ende Mai teilnehmen

Trump will an Nato-Gipfel Ende Mai teilnehmen

US-Präsident Donald Trump hat seine Teilnahme am Nato-Bündnisgipfel im Mai dieses Jahres zugesagt. Nach Angaben des Weißen Hauses versicherte Trump in einem Telefonat mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg dem transatlantischen Militärbündnis außerdem die „starke Unterstützung“ der USA. Darüber hinaus müsse aber überlegt werden, wie alle Nato-Mitgliedstaaten dazu angehalten werden könnten, ihren Verpflichtungen bei den Verteidigungsausgaben nachzukommen. […]

Stoiber: Deutschland gehört zu Trumps Hauptgegnern in der Handelspolitik

Stoiber: Deutschland gehört zu Trumps Hauptgegnern in der Handelspolitik

Bayerns ehemaliger Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) hält die Wahl von US-Präsident Donald Trump für „die größte Zäsur in der amerikanischen Politik der vergangenen 70 Jahre“. Das sagte Stoiber gegenüber „Bild“ (Montag). Trump werde sich „stärker aus der Weltordnung zurückziehen“ und habe „drei Hauptgegner in der Handelspolitik: China, Japan und Deutschland“. Stoiber: „Bislang galt auch in […]